Johannes Kögel
Solidarität hat in Zeiten von Corona einen unwahrscheinlichen Bedeutungswandel erfahren. Die allerersten Maßnahmen im Frühjahr 2020 wurden bereits im Namen der Solidarität verkündet. Als ehrwürdiger linker Kampfbegriff wusste Solidarität zu überzeugen. Ein Großteil derer, die sich als links bezeichnen – von den alten Kadern bis zu den neuen Aktivist*innen –, hat sich fast unhinterfragt berufen gefühlt, auf dieses Stichwort hin ihrer Solidarpflicht nachzukommen. Dabei hätte mensch sich wundern sollen, aus wessen Munde der Ruf zur Solidarität getan und zu welchem Zweck er getätigt wurde. So wurde Solidarität in der Pandemie zur „Sicherheitsformel“ [1]. Verstößt mensch gegen die im Zeichen der Solidarität erlassenen Verhaltensanweisungen, wie etwa das Kontaktverbot, so handelt diejenige nicht nur gefährlich, sondern obendrein unmoralisch und disqualifiziert sich aus der Gemeinschaft der Sozialen und Vernünftigen. Diese Ausgrenzungsbedeutung von Solidarität mutet in der Tat seltsam an, „tauchte der Begriff in tradierten Kontexten vor allem doch als Inklusions- und Kampfbegriff auf. Solidarität diente begriffs- und politikgeschichtlich der Ausweitung von Betroffenheit durch Unterstützung anderer in ihrem Kampf um Rechte“ [1]. Die proklamierte „neue Solidarität“ gründete sich darüber hinaus in der Forderung an Einzelpersonen, sich zu zuhause zu isolieren, doch die „rechtliche und moralische Einforderung einer Solidarität im Modus der Isolation und der Abkapselung ist fundamental antisolidarisch“ [2]. Folglich können wir in Pandemiezeiten eine „Pervertierung des Begriffs der Solidarität“ bezeugen [3].
Zum jetzigen Zeitpunkt der Pandemie ist die Impfung zum neuen Lackmustest für Solidarität geworden. Am Beispiel des Streitpunkts der Impfung seien vier Irrtümer genannt, die, meiner Meinung nach, diejenigen begehen, die von politisch linker Seite motiviert im Namen der Solidarität eine Impfung von allen einfordern.
Eigen- und Fremdschutz der Impfung
Im Falle der aktuell zirkulierenden Delta-Variante wird den Impfstoffen bei bestehendem Selbstschutz, kaum mehr ein relevanter Fremdschutz attestiert. Mitunter zeigten geimpfte bereits nach zwölf Wochen wieder ein vergleichbares Übertragungsrisiko wie ungeimpfte Personen [4] und Menschen mit Impfdurchbrüchen genauso viel Viruslast wie ungeimpfte Menschen [5-9], wobei die Viruslast bei ersten mitunter schneller wieder abnahm. Wenn der Fremdschutz geimpfter gegenüber ungeimpften Personen eine Frage des Grades und einer überschaubaren Zeit ist, lässt sich kritisch anfragen, ob dieser kurzzeitig gewonnene Mehrwert als Richtmaß für Solidarität ausreicht. Auf jeden Fall mag manch eine gegen ungeimpfte Menschen umgesetzte Maßnahme unverhältnismäßig wirken. Hinzu kommt, dass der Selbstschutz und damit das Eigeninteresse im Verhältnis zum Fremdschutz deutlich überwiegt. Solidarität hingegen zeichnet aus, auch Nachteile für sich in Kauf zu nehmen. Der Punkt des Selbstschutzes wird allerdings relevant, sobald das Gesundheitssystem überlastet wird und ungeimpfte Patient*innen unverhältnismäßig zu dessen Überforderung beitragen. Doch macht dies das Impfen zu einem Akt der Solidarität? Das Gesundheitssystem mag mitunter als ein Solidarsystem verstanden werden, „aber im Kern geht es hier nicht um einen supererogatorischen Schutz von anderen, sondern um den Erhalt der Bedingungen, um die für sich selber gewünschte Leistung in Anspruch nehmen zu können“[10], wobei mensch wiederum auf den eigenen Nutzen zurückgeworfen wird.
Mag die Impfentscheidung für viele Erwachsene richtig sein, überwiegt deutlich das Eigeninteresse. Die sich selbst attestierte Solidaritätsbekundung darf daher in diesem Fall als Moralisierungsgeste verstanden werden.
Politische Rahmenbedingungen
Angesichts der existierenden Drohkulisse für ungeimpfte Menschen kann eine Impfung nicht als Akt der Solidarität verstanden werden. Solidarisch handelt mensch in Form eines willentlichen und freien Akts, in Form von Unterstützung, materieller oder immaterieller Hilfeleistung. In Anbetracht der öffentlichen Stigmatisierung, sozialen Ausgrenzung, Lohnaussetzung im Falle von Quarantäne, sowie einer sich anbahnenden Impfpflicht kann aufgrund der ihr zugrundeliegenden Heteronomie von einer Freiheit über den eigenen Körper bestimmen zu dürfen und einer freien Entscheidung zur Impfung nicht die Rede sein. Der bestehende de facto-Impfzwang verunmöglicht ein Impfen aus Solidarität, da „von ,Solidarität‘ nur dort die Rede sein kann, wo Hilfeleistungen freiwillig und aus einem Gefühl der Verbundenheit heraus erfolgen“ [11].
Bisweilen wird Solidarität grundlegend als etwas über die Pflicht Hinausgehendes (Supererogation) verstanden, wonach das Konzept einer Solidarpflicht widersprüchlich sei. In der Tradition als Tugend der Arbeiter*innen geriert Solidarität sehr wohl zu einer gegenseitigen Pflicht, zumindest im normativen Sinne. Im rechtlichen Sinne hingegen muss Solidarität supererogatorisch sein, um sich hinreichend begrifflich abzugrenzen.
Freiheit versus Gleichheit?
Zu beachten ist der gegenwärtige modus operandi der (einseitig impfbezogenen) Pandemiebekämpfung. Solidarität fungiert hierbei als Formel für das „Divide et impera“, wobei man [12] sich ebenfalls des „Define et impera“ [13] bedient. Definiere die eine Gruppe, die Geimpften, als gut, und die anderen, die Ungeimpften, als schlecht. Den Rest könne man der sich daraus resultierenden Eigendynamik überlassen. So weiß man inzwischen: Die Ungeimpften, sprich Unsolidarischen, sind nur auf ihre individuelle Freiheit bedacht, und kümmern sich nicht um andere. Das mag bei einigen leider der Fall sein. Doch das defizitäre Freiheitsverständnis, welches diesen attestiert wird, wird von jenen selbst evoziert. Freiheit (Wer hätte gedacht, dass dieser Begriff einmal zum Unwort mutieren und als Vorwurf gebraucht werden würde?) würde der Vorzug gegenüber Gleichheit und Gemeinschaft gegeben werden. Tatsächlich findet sich in der politischen Theorie meist diese Unterscheidung in egalitäre und liberale Staatssysteme. Eigentlich jedoch kann mensch nur beide zusammen denken. Das eine ist nicht ohne das andere möglich: keine Freiheit ohne Gleichheit, keine Gleichheit ohne Freiheit. Niemand hat das klarer formuliert als Michail Bakunin:
„Für den Menschen bedeutet frei sein, von einem anderen Menschen, von allen ihn umgebenden Menschen als frei anerkannt, betrachtet und behandelt zu werden. Die Freiheit ist also keineswegs Sache der Isolierung, sondern der gegenseitigen Anerkennung […]
Nur dann bin ich wahrhaft frei, wenn alle Menschen, die mich umgeben, Männer und Frauen, eben so frei sind wie ich. Die Freiheit der anderen, weit entfernt davon, eine Beschränkung oder eine Verneinung meiner Freiheit zu sein, ist im Gegenteil ihre notwendige Voraussetzung und Bejahung.
[…] Man sieht, daß die Freiheit […] eine sehr positive, sehr vollständige und vor allem äußert soziale Sache ist, weil sie nur in der Gesellschaft und nur in der strengsten Gleichheit und Solidarität aller verwirklicht werden kann“ [14].
Freiheit basiert demnach auf der gegenseitigen Anerkennung des moralischen und ebenbürtigen Status der Anderen. Deren Verletzung umfasst auch soziale Ungleichheit, welche sich aus fehlender symbolischer oder materieller Anerkennung speist. Dieser Umstand wird einem beispielsweise regelrecht vor Augen geführt, wenn mensch sich in einer von starker sozialer Ungleichheit gekennzeichneten Gegend aufhält. Häuser mit vergitterten Fenstern, mit Stacheldraht versehenen Mauern, mit Kameras überwacht und mit Alarmanalagen ausgestattet, am Ende noch eingelagert in einer „Gated Community“, zeugen nicht von Freiheit. Sie geben Zeugnis von der Furcht vor denjenigen, die (realiter oder imaginiert) weniger haben als mensch selbst. Nur unter Gleichen ist mensch gleich frei.
Bezogen auf die Impfung stellt sich dann die Frage: Welche Freiheit haben geimpfte Menschen? Sicherlich, die Freiheit, frei zu sein von Freiheitseinschränkungen, wie sie für ungeimpfte gelten. Doch sind sie wirklich frei, wenn sie weiterhin Angst vor den Ungeimpften haben müssen? Wenn sie wütend sind auf ungeimpfte Menschen, da sie trotz ihrer Impfung mit keiner Priorisierung bei der Bettenvergabe im Krankenhaus rechnen dürfen? Wenn sie andere moralisch abwerten müssen um ihr eigenes Tun zu rationalisieren? Ungeimpfte Menschen sind freilich noch weniger frei, wenn sie neben den rechtlichen Freiheitsbeschränkungen zudem Stigmatisierung, moralische Entwertung und sozialen Ausschluss durch ihre Mitmenschen erfahren.
Wären wir also wieder frei – so drängt sich die nächste Frage auf –, wenn wir alle geimpft wären? Theoretisch ja. Praktisch gibt es keinen Weg dorthin, aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit. Junge und alte, gesunde, gesunde vorerkrankte und erkrankte Menschen sind alle unterschiedlich affiziert. Gleichzeitig spielen zahllose weitere Ungleichheiten in die Betroffenheit des Virus mit hinein, darunter Geschlecht, Ethnizität, Staatszugehörigkeit oder Migrationsstatus, Klasse (und damit die Art der Unterkunft, das Umfeld und Wohngegend, die Quadratmeterzahl der Wohnfläche, usw.), Arbeit und deren Flexibilitätsgrad (Home Office-Kompatibilität, Raum- und Luftbeschaffenheit der Arbeitsräume, Art- und Anzahl der Personenkontakte), etc. Das heißt, jede*r muss seine eigenen Abschätzungen bezüglich sowohl des eigenen Gefährdungsrisikos für andere als auch des eigenen Nutzen-Risiko-Verhältnisses vornehmen. Macht mensch alle diesbezüglich gleich, kreiert mensch entsprechend mehr Ungleichheit und beschränkt ergo Freiheit. Gleichbehandelt werden dürften wenn dann Personengruppen mit dem gleichen Nutzen-Risiko-Verhältnis und Gefährdungsgrad. Gleichzeitig sind Impfungen keine Gleichmacher: die einen schützen sie, den anderen können sie schaden. Sobald die ersteren eine Mehrheit darstellen, werden sie freilich biopolitisch für den Staat interessant. Aber wie gesagt, dies ist keine Diskussion darüber was richtig und falsch ist, sondern welcher Bezug zum Verständnis von Solidarität besteht. Solidarität also darin zu erkennen, der Gleichheit den Vorzug vor der Freiheit zu geben, kann nicht funktionieren.
Gemeinsam gegen die Natur?
Solidarisch mit anderen zu sein setzt eine „grundsätzliche Gleichheit“ zwischen Solidaritätspartner*innen voraus (ansonsten wäre sie nicht von Wohltätigkeit zu unterscheiden) [11]. Gleichheit in Interessen oder Zielen, basierend etwa auf einer ähnlichen Position im Klassen-/Herrschaftsgefüge, macht dabei eine Reziprozität der Solidarität erwartbar. Gleichzeitig muss eine unterschiedliche Betroffenheit angenommen werden (ansonsten wäre sie vom schlichten gemeinsamen Interesse nicht zu unterscheiden) [3].
Nun sind vom Virus nur theoretisch alle gleich betroffen. Aufgrund von Alter, Beruf und sozialer Ungleichheit besteht ein enorm ungleiches Risiko in Bezug auf die Betroffenheit durch das Virus. Die staatlichen Maßnahmen haben die einen im Stich gelassen und die anderen drangsaliert. Trotz unterschiedlicher Betroffenheit sind wir gleich als in unseren Rechten beschnittene Subjekte und sehen uns staatskapitalistischen und korporatistischen Interessen gegenüberstehen.
Solidarität wäre konsequenterweise gegen den Widerstand von Politik, Konzern- und Pharmainteressen denen beizustehen, welche am meisten unter der Situation bewerkstelligen müssen (u.a. Krankenhaus- und Pflegepersonal), sowohl diejenigen zu schützen, die am meisten gefährdet sind (alte Menschen und Menschen mit (Vor-)Erkrankungen), als auch diejenigen, die von staatlichen Übergriffen am meisten betroffen sind (Kinder und junge Menschen), sowie die zu unterstützen, die am meisten benachteiligt werden (u.a. geringverdienende, alleinerziehende, geflüchtete Menschen). Vom Staat ausgerollte Teppichmaßnahmen zu unterstützen hat nichts mit Solidarität zu tun.
Damit ist bereits eine weitere Bedeutungsdimension von Solidarität angesprochen. Solidarität bezieht sich immer auf ein Kollektiv (Gruppe, Gemeinschaft) und steht damit in Beziehung zu anderen Kollektiven oder Akteuren. „Solidarität ist von der Einsicht getragen, dass es einen gemeinsamen Gegner, einen gemeinsamen Feind gibt, auch wenn man aktuell von ihm nicht attackiert oder bedroht wird. Solidarität ist Ausdruck eines Verständnisses für die Mechanismen sozialer und politischer Herrschaft und der Einsicht in die Notwendigkeit einer übergreifenden Widerstandsfront“, schreibt Karl Reitter, und stehe dabei im Gegensatz zu „dem Ich-zentrierten Bedürfnis […] ich und meinesgleichen möchten nicht infiziert werden“ [3].
Natürlich liegt es in unserem Interesse zu überleben, aber Überlebensangst alleine schafft keine Solidarität [15]. Wem gälte hier der solidarische Kampf? Gemeinsam gegen die Natur, welcher der Virus entspringt? Sich solidarisch zu erklären ohne solidarisch zu handeln genügt nicht [11]. Trotzdem wirkt die Solidaritätserklärung als ein Zeichen, dass Menschen in ihrer Lage und ihrem Kampf nicht alleine stehen. Das Wissen um Verbündete richtet manches aus, und zwar auf beiden Seiten. Allerdings entbehrt es der Sinnhaftigkeit, Solidarität mit anderen zu erklären in ihrem Kampf gegen die Natur [16]. Menschen, die von Naturkatastrophen heimgesucht wurden, hilft mensch. Mit Menschen, die für Rechte, Gleichberechtigung, faire Löhne oder gegen Unterdrückung, Diskriminierung und Ausgrenzung kämpfen, solidarisiert mensch sich. Solidarität findet dort seinen Platz, wo es um eine Sache der Gerechtigkeit (wie subjektiv diese auch sein mag) geht [11]. Es geht daher um eine soziale Sache und hier scheidet ein Virus oder die Natur als Solidaritätsantipode aus.
Ziel und Interesse der von der Pandemiepolitik direkt oder indirekt Betroffenen (Gleichheitsprinzip), sprich den sozial Benachteiligten, Überforderten, Ungeschützten, oder in ihren Freiheitsrechten Angegriffenen (Prinzip der verschiedenen Betroffenheit), muss sein, dahingehend zu wirken, gegen den Widerstand staatskapitalistischer und pharmaindustrieller Interessen [17] (Gegnerschaftsprinzip) den sozialen Missstand und die von der Pandemie verschärfte soziale Ungleichheit zu überwinden und Freiheit und Gleichheit in der Möglichkeit, die psychische wie physische Gesundheit zu erhalten, zu erstreiten (Prinzip des Gerechtigkeitsanspruchs).
Solidarität goes neoliberal
Solidarität steht also in klarem Gegensatz zu dem, was in Pandemiezeiten unter „Solidarität“ kursiert. Diese ergänzt sich bestens mit der bis dato neoliberalen Lieblingsvokabel der Eigenverantwortung. Wer etwa nicht eigenverantwortlich privat für seinen Ruhestand vorsorgt (sprich dem Druck des Marktes nachgibt) und sich auf die staatliche Unterstützung verlässt, muss mit Altersarmut rechnen. Wer sich entsprechend nicht freiwillig im Zeichen der Solidarität impfen lässt (sprich dem Druck des Staatskapitalismus nachgibt), muss eben mit den staatlich sanktionierten Ausschlussmechanismen vorliebnehmen. Insofern ist es auch kein Widerspruch „Solidarität“ von den Bürger*innen, sprich kritikloses Einhalten der installierten Maßnahmen, einzufordern und gleichzeitig Intensivbetten, bedingt durch einen Personalmangel im kaputt gesparten Gesundheitssektor, abzubauen, sondern simples neoliberales Rational.
Impfstoffe mögen ein probates Mittel zur Bekämpfung der Pandemie sein und zweifelsohne das Leben vieler Menschen retten. Sich impfen zu lassen oder die Impfkampagne zu unterstützen, eine Impflicht zu fordern oder einzuführen – diese Dinge mögen jeweils richtig oder falsch sein, aber sie sind unter den spezifisch gegebenen, gegenwärtigen Bedingungen keine, die das Prädikat der Solidarität in einem traditionell linken Verständnis für sich in Anspruch nehmen können.
[1] Bonacker, T., Solidarität als Sicherheitsformel. Soziopolis, 2020.
[2] Obermayr, L.L., (C)Ovid, Metamorphosen: Die Rückkehr ins Goldene Zeitalter. Zeitschrift für Praktische Philosophie, 2020. 7(2): p. 499-530.
[3] Reitter, K., Was von der ZeroCovid-Initiative zu halten ist. links-netz, 2021.
[4] Eyre, D.W., et al., The impact of SARS-CoV-2 vaccination on Alpha & Delta variant transmission. medRxiv, 2021.
[5] Griffin, S., Covid-19: Fully vaccinated people can carry as much delta virus as unvaccinated people, data indicate. BMJ, 2021. 374: p. n2074.
[6] Blanquart, F., et al., Characterisation of vaccine breakthrough infections of SARS-CoV-2 Delta and Alpha variants and within-host viral load dynamics in the community, France, June to July 2021. Eurosurveillance, 2021. 26(37): p. 2100824.
[7] Kissler, S.M., et al., Viral dynamics of SARS-CoV-2 variants in vaccinated and unvaccinated individuals. medRxiv, 2021.
[8] Singanayagam, A., et al., Community transmission and viral load kinetics of the SARS-CoV-2 delta (B.1.617.2) variant in vaccinated and unvaccinated individuals in the UK: a prospective, longitudinal, cohort study. The Lancet Infectious Diseases.
[9] Acharya, C.B., et al., No Significant Difference in Viral Load Between Vaccinated and Unvaccinated, Asymptomatic and Symptomatic Groups Infected with SARS-CoV-2 Delta Variant. medRxiv, 2021.
[10] Bublitz, C., Es gibt keine Freiheit, Teil einer Infektionskette zu sein: Solidarität und Pflicht in der Pandemie. praefaktisch, 2020.
[11] Bayertz, K., Begriff und Problem der Solidarität, in Solidarität. Begriff und Problem, K. Bayertz (Hrsg.) 1998, Suhrkamp: Frankfurt/Main, 11–53.
[12] „Man“ bedeutet hier der Staat und nicht der bewusste Wille einer Regierung o.ä. Wie das Verhältnis, welches den Staat ausmacht, gedacht wird, darüber geht die linke Theoriebildung auseinander. Unkontrovers scheint hingegen zu sein, zu wessen Vorteil dieses Verhältnis gereicht.
[13] Angelehnt an: Mamdani, M., Define and rule. 2012, Cambridge: Harvard University Press.
[14] Bakunin, M., Gott und der Staat. 1871.
[15] „Die sich jetzt manifestierende Abhängigkeit der eigenen Gesundheit von der Gesundheit aller anderen entbehrt hingegen einer gemeinsamen, über die blanke Überlebensangst hinausgehenden Basis“ (Obermayr, 2020).
[16] Freilich verdanken wir das Virus nicht schlicht der Natur. Wir müssen vielmehr die menschengemachten Ursprünge, nicht zuletzt den Eingriff in die Natur und Tierwelt, beachten.
[17] Darunter fällt ebenso die Aussetzung der Patentrechte der Impfstoffe. Manch Pharmaunternehmen, sei fairerweise angemerkt, bot den Impfstoff zum Herstellungspreis an, während andere mehr als das Zehnfache verlangen.